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Ermitteln und Darstellen des Erfüllungsaufwands im Gesetzgebungsprozess

Veranstaltungsbeschreibung RS 180.02/24

Veranstaltungsträger

BAköV

Organisationseinheit

Lehrgruppe 2

Themenbereich

Rechtsetzung

Laufbahngruppe

höherer Dienst, gehobener Dienst

Zielgruppe

-

Zielgruppenbeschreibung

Sie sind in einer obersten Bundesbehörde beschäftigt und mit dem Entwerfen von Rechtsvorschriften befasst. Eine Teilnahme kommt auch in Betracht, wenn Sie bei Ihrer Tätigkeit in einer oberen Bundesbehörde an einem Rechtsetzungsvorhaben des Bundes beteiligt sind.

Ziel

Sie sind in der Lage

  • den Erfüllungsaufwand bei Regelungsvorhaben des Bundes zu ermitteln und darzustellen sowie
  • das Gesetz über die Einsetzung eines Nationalen Normenkontrollrates anzuwenden.
Inhalt
  • Rechtliche Grundlagen und Rahmenbedingungen, insbesondere Nachhaltigkeitsprüfung
  • Einordnung des Erfüllungsaufwands im Gesamtzusammenhang der Begründung von Regelungsvorhaben
  • Methodische Grundlagen zur Ermittlung und Darstellung des Erfüllungsaufwands
  • Vorgehen bei der Aufwandsermittlung und -darstellung
  • Hilfsmittel zur Erfüllung dieser Anforderungen (z.B. ERBEX)
  • Einhaltung der one in/one out-Regel (Bürokratiebremse)
  • Einbindung des Nationalen Normenkontrollrats
  • Beispiele für die praktische Anwendung
Hinweis
-
Anmerkung

-

Termin und Ort

Termin Dauer Ort Meldeschluss Beginn erster Tag Ende letzter Tag
11.09.2024 1 Tag Boppard 31.07.2024 10:00 Uhr 18:00 Uhr