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Völkerrechtliche Verträge

IN 215.02/24

veröffentlicht

kostenfrei

Veranstaltungsbeschreibung IN 215.02/24

Veranstaltungsträger

BAköV

Organisationseinheit

Lehrgruppe 2

Themenbereich

Internationale Qualifikation

Laufbahngruppe

höherer Dienst, gehobener Dienst

Zielgruppe

Beschäftigte mit IN-Bezug

Zielgruppenbeschreibung

Sie sind mit der Aushandlung völkerrechtlicher Verträge, auch im Rahmen der Europäischen Union, sowie mit Absprachen unterhalb der völkerrechtlichen Vertragsschwelle befasst.

Ziel

Sie sind in der Lage,

  • die Bedeutung des Zusammenspiels von Völkervertragspraxis und innerstaatlichem Recht bei Aushandlung und Abschluss völkerrechtlicher Verträge zu verstehen
  • das innerstaatliche Verfahren zur Umsetzung völkerrechtlicher Verträge anzuwenden und
  • die rechtlichen und praktischen Unterschiede zwischen völkerrechtlichen Verträgen und Absprachen unterhalb der völkerrechtlichen Vertragsschwelle (nicht-vertragliche Absprachen, u.a. MoU) besser zu verstehen.
Inhalt
  • Begriff des Völkerrechtlichen Vertrages, Völkerrechtliche Grundlagen, Vertragsparteien
  • Arten völkerrechtlicher Verträge
  • Innerstaatliche Rechtsgrundlagen
  • Vertragsgestaltung, Inhalt und Aufbau
  • Völkerrechtliche Verträge der Europäischen Union
  • Vertragsgestaltung, Inhalt und Aufbau
  • Innerstaatliche Rechtsgrundlagen
  • Arten völkerrechtlicher Verträge
  • Begriff des Völkerrechtlichen Vertrages, Völkerrechtliche Grundlagen, Vertragsparteien
  • Innerstaatliche Inkraftsetzung völkerrechtlicher Verträge: Erfordernis eines Vertragsgesetzes, Art. 59 Abs. 2 GG, Folgerungen für den Inhalt von Verhandlungen, Vertragsgesetz, vertragsbezogene Verordnungen
  • Lindauer Absprache
  • Abfassung von Absprachen unterhalb der völkerrechtlichen Vertragsschwelle (nicht-vertragliche Absprachen und Erklärungen,"Memorandum of Understanding")
Hinweis
Für diese Veranstaltung erhebt die BAköV keinen Teilnahmebeitrag.
Anmerkung

-

Termin und Ort

Termin Dauer Ort Meldeschluss Beginn erster Tag Ende letzter Tag
14.11.2024 - 15.11.2024 2 Tage Berlin 04.10.2024 10:00 Uhr 15:30 Uhr