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Ermitteln und Darstellen des Erfüllungsaufwands im Gesetzgebungsprozess
RS 180/24
veröffentlicht
Veranstaltungsbeschreibung
Veranstaltungsträger
BAköV
Organisationseinheit
Lehrgruppe 2
Themenbereich
Rechtsetzung
Laufbahngruppe
höherer Dienst, gehobener Dienst
Zielgruppe
-
Zielgruppenbeschreibung
Sie sind in einer obersten Bundesbehörde beschäftigt und mit dem Entwerfen von Rechtsvorschriften befasst. Eine Teilnahme kommt auch in Betracht, wenn Sie bei Ihrer Tätigkeit in einer oberen Bundesbehörde an einem Rechtsetzungsvorhaben des Bundes beteiligt sind.
Ziel
Sie sind in der Lage
- den Erfüllungsaufwand bei Regelungsvorhaben des Bundes zu ermitteln und darzustellen sowie
- das Gesetz über die Einsetzung eines Nationalen Normenkontrollrates anzuwenden.
Inhalt
- Rechtliche Grundlagen und Rahmenbedingungen, insbesondere Nachhaltigkeitsprüfung
- Einordnung des Erfüllungsaufwands im Gesamtzusammenhang der Begründung von Regelungsvorhaben
- Methodische Grundlagen zur Ermittlung und Darstellung des Erfüllungsaufwands
- Vorgehen bei der Aufwandsermittlung und -darstellung
- Hilfsmittel zur Erfüllung dieser Anforderungen (z.B. ERBEX)
- Einhaltung der one in/one out-Regel (Bürokratiebremse)
- Einbindung des Nationalen Normenkontrollrats
- Beispiele für die praktische Anwendung
Hinweis
-
Anmerkung
-
Termin und Ort
| VA-Nummer | Termin | Dauer | Ort | Meldeschluss |
|---|---|---|---|---|
| RS 180.01/24 | 24.04.2024 | 1 Tag | Berlin | 27.03.2024 |
| RS 180.02/24 | 11.09.2024 | 1 Tag | Boppard | 31.07.2024 |